Tagesschau
18. Februar 2019 aktualisiert um 12:33
Politik und Institutionen

Ratlosigkeit nach der Wahlschlappe

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Regionalwahl in den Abruzzen sucht die Fünf-Sterne-Bewegung einen Ausweg aus der Krise. Ihre Sorge: dass Lega-Chef Salvini alleine an die Spitze des Landes marschiert.
Quelle © Ansafoto
Es war der erste Test der Populisten-Allianz seit der Parlamentswahl. Das Verhältnis der beiden ungleichen Regierungsparteien dürfte nun noch schwieriger werden - und die populistischen Töne noch schärfer. Da halfen auch die Beschwichtigungen des parteilosen Premiers Giuseppe Conte nicht, der beteuerte, das Ergebnis bedeute "nichts für die nationale Regierung".
 
Auch Salvini, sonst der König provokanter Aussagen, betonte: "In der Regierung ändert sich nichts." Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio - sonst nie um einen schnellen Tweet oder ein Facebook-Video verlegen - war am Tag danach erst mal auffällig still. Denn seine Partei ist in der derzeitigen Allianz der eindeutige Verlierer.

Fünf-Sterne im Sinkflug

Während die Lega mit ihrem Anti-Migrations-Kurs in Umfragen bestens ankommt und derzeit bei rund 32 Prozent liegt, sind die Sterne auf etwa 25 Prozent abgerutscht. Unter den schlechten Vorzeichen musste die Anti-Establishment-Partei unter anderem einen diplomatischen Streit mit Frankreich vom Zaun brechen, um sich in den Medien irgendwie zu behaupten.

Schlingerkurs beim TAV

Besonders verfahren ist für die Sterne die Lage bei Großprojekten wie der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lyon und Turin (TAV), die sie in der Opposition stets abgelehnt hatten. In der Regierung ist das mit dem Dagegen-Sein jedoch nicht so einfach. Das Projekt zu stoppen, würde Unsummen kosten. Während die Sterne irrlichtern, ist die Lega klar dafür.

Zweckehe mit Ablaufdatum?

In Rom wird daher wild spekuliert, wie lange die Zweckehe noch halten kann. Salvini könnte angesichts der guten Umfragewerte darauf setzen, dass er bei einer Neuwahl durchmarschieren kann und statt mit den wankelmütigen Sternen mit einer Mitte-Rechts-Koalition regieren kann.

(APA/al)

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