Tagesschau
23. Juli 2019 aktualisiert um 18:33
Wirtschaft und Arbeit

Brixen

Wasserfassen wird für Plose AG teuer

Das Verwaltungsgericht Bozen hat den Rekurs der Plose AG gegen die Neuausschreibung der Mineralwasserkonzession abgewiesen. Das Unternehmen hatte gegen die Bedingungen der Vergabe Einspruch erhoben.
Quelle © Pixabay
Die Plose AG ist Südtirols größter Mineralwasserproduzent. Die Landesregierung hatte vor zwei Jahren den Wasserzins für Mineralwasser verzehnfacht. In der Neuausschreibung waren auch Ausgleichszahlungen an die Gemeinde Brixen vorgesehen. Diese Ausgleichszahlungen werden anhand der abgefüllten Wassermenge berechnet. 

Das Brixner Unternehmen bezifferte den "Schaden" in seinem Rekurs vor dem Verwaltungsgericht auf 22 Millionen Euro. Doch das Verwaltungsgericht wies den Rekurs in allen Punkten ab. Es berief sich auf ein Urteil des Verfassungsgerichtes, das automatische Verlängerungen von Konzessionen als unzulässig erklärt hatte. 

Die Verwaltungsrichter in Bozen sahen außerdem keinen Widerspruch zu europäischen Regeln. Das heißt: Die Plose AG darf die Quellen zwar für weitere 30 Jahre nutzen und Mineralwasser abfüllen, allerdings zum Preis, den die Landesregierung festgelegt hat.

Noch ist der Fall nicht abgeschlossen. Denn die Plose AG kann gegen das Urteil beim Staatsrat Berufung einlegen. 

(on/petr)

					

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