Pestizidverbot

Malser Pestizid-Urteil: „Ich bin enttäuscht“

Der Malser Bürgermeister Ulrich Veith hat sich das Nein des Verwaltungsgerichts gegen das Pestizid-Verbot nicht erwartet. Wird die Gemeinde das Urteil jetzt anfechten?

Malser Pestizid-Urteil: „Ich bin enttäuscht“
Rai Tagesschau
Es war die Meldung von Mittwoch Abend: Das Verwaltungsgericht und der Europäische Gerichtshof kippten das Malser Pestizidverbot. Wie reagiert man nun in der betroffenen Gemeinde auf die Entscheidung? Bürgermeister Ulrich Veith hat sich diese Entscheidungen nicht erwartet. „Ich bin klarerweise sehr enttäuscht“, erklärte Veith in einer ersten Stellungnahme, „es ist schade, dass das Gericht der Gemeinde keine Zuständigkeit zuspricht.“ Das bedeutet: Laut den Richtern des Verwaltungsgerichts hätte die Gemeinde nach dem klaren Referendum zum Verbot von synthetischen und gesundheitsgefährdenden Spritzmitteln keine Verordnung erlassen dürfen, mit der auf Gemeindegebiet Einschränkungen gemacht werden. „Doch so kann weder die Gesundheit von uns Menschen noch die Vielfalt in der Landwirtschaft wirksam geschützt werden.
 

Laut den Richtern des Verwaltungsgerichts hätte die Gemeinde nach dem klaren Referendum zum Verbot von synthetischen und gesundheitsgefährdenden Spritzmitteln keine Verordnung erlassen dürfen.

 
 

Wie weiter jetzt?

Offen ist jetzt, ob die Gemeinde gegen das Urteil am Verwaltungsgericht Berufung einlegen wird. „Klar ist, wir wollen in einer Gemeinde ohne Pestizide leben“, gibt sich Veith kämpferisch und auch der klare Wille der Bevölkerung bleibt aufrecht. Es ist meine Aufgabe diesen Wunsch umzusetzen.“ Deshalb wird sich der Malser Bürgermeister jetzt mit seinem Anwalt beraten, ob die Gemeinde das Urteil vor dem Staatsrat anfechten wird. Wie Mals gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vorgehen wird, das ist jedoch unklar.
 
(hase)