Tagesschau
18. September 2020 aktualisiert um 21:01
Umwelt

Mobilfunk

5G kommt - Verbote kaum möglich

Bis in vier Jahren soll der Großteil Italiens den Mobilfunkstandard 5G haben. Ein Gemeinde-Verbot hält laut Gemeindenverband rechtlich kaum stand.
Quelle © pixabay
Die Regierung in Rom will bis 2022 rund 80 Prozent der italienischen Bevölkerung mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G versorgen. In den kommenden Tagen wird der Südtiroler Gemeindenverband die Gemeinden schriftlich darüber informieren. Neumarkt, Mals, Auer, Montan und Branzoll haben bereits ein 5G-Verbot erlassen. Für sie ist der rechtliche Spielraum allerdings sehr klein.

Verbot rechtlich kaum möglich

Eine Gemeinde kann sich kaum gegen Antennen der neuen schnellen Mobilfunk-Technologie 5G wehren. Zwar kann der Gemeinderat ein 5G-Verbot erlassen - ob dieses vor Gericht hält, ist laut Gemeindenverband fraglich - selbst wenn die Gemeinde das Verbot gut begründet. Denn die Vorgangsweise ist klar: hat sich der Handybetreiber mit einem Grundeigentümer über den Standort einer 5G-Antenne geeinigt, muss er ein positives Gutachten der Umweltagentur einholen und bei der Gemeinde um Genehmigung ansuchen. Verbietet die Gemeinde den Umsetzer, kann der Mobilfunkbetreiber dagegen klagen. Wenn er dann nachweist, dass er die vorgeschriebenen Grenzwerte einhält, wäre ein Verbot nur mehr schwer zu begründen, schätzt Gemeindenverbandspräsident Schatzer. Verliert die Gemeinde den Prozess, muss sie den Umsetzer genehmigen. 

Der Mobilfunkstandard 5G soll die mobile Datennutzung revolutionieren, die langfristigen Auswirkungen der hochfrequenten Strahlung auf die Gesundheit sind bisher nicht erforscht. 

(vv ka)

					

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