Tagesschau
26. September 2020 aktualisiert um 20:36
Politik und Institutionen

​Boccia: „Südtirols Autonomie muss mit der Zeit gehen“

Regionenminister Francesco Boccia ist zu einem Autonomie-Gespräch in Bozen eingetroffen. Dabei versprach er eventuelle Nachbesserungen.
Quelle © LPA/Peter Daldos Landeshauptmann Arno Kompatscher und Regionenminister Francesco Boccia.
Landeshauptmann Arno Kompatscher und Regionenminister Francesco Boccia.

Im Büro von Landeshauptmann Arno Kompatscher wurde anschließend über Südtirols Autonomie verhandelt. Beim Treffen mit dabei waren – neben Regionenminister Boccia und Landeshauptmann Kompatscher – auch das neue Mitglied der Sechser-Kommission Antonio Ilacqua und der Generalsekretär des Landes Eros Magnago.

Boccia verspricht eventuelle Nachbesserungen

Seit der Reform der italienischen Verfassung im Jahr 2001 hat das Verfassungsgericht wiederholt zu Ungunsten der Südtiroler Autonomie entschieden und die Selbstverwaltung Südtirols eingeschränkt.

Hier müsse nachgebessert werden und genau das wolle man jetzt angehen, betonte Kompatscher im Vorfeld des Besuches.  Und genau das wurde auch im Beisein von Boccia getan. Dieser zeigte sich gesprächsbereit und versprach, die Auswirkungen der Verfassungsreform von 2001 auf Südtirols Autonomie überprüfen zu wollen.

„Sollte tatsächlich eine Verschlechterung eingetreten sein, dann muss Abhilfe geschaffen werden. Es wird sich zeigen, ob der richtige Weg über die Zwölfer- oder Sechser-Kommission mit Durchführungsbestimmungen führt, oder ob eine Änderung des Autonomiestatutes selbst sinnvoll ist“, so der Regionenminister.

Boccia betonte auch, dass Südtirols Autonomie nicht statisch sei, „sie muss der Zeit angepasst werden.“

Ärzte ohne Zweisprachigkeitsnachweis: Auch hier will Boccia handeln 

Auch aktuelle Streitigkeiten mit Rom wie jene zur Eintragung in die Berufskammern oder zur Verlängerung der befristeten Verträge für Ärzte ohne Zweisprachigkeitsnachweis waren Thema.  Auch hier versprach Boccia, dass er sich darum kümmern werde.

„Dieses Problem ist zu lösen. Ich werde mit der Berufskammer Kontakt aufnehmen. Es soll eine eigene Liste für Ärzte geben, die nur die Amtssprache Deutsch sprechen, damit diese in Südtirol im privaten Bereich arbeiten können“, sicherte Boccia zu. Eine Lösung des Problems könne bereits in wenigen Wochen erfolgen, so der Regionenminister.

Treffen mit PD und Caramaschi

Am späten Nachmittag wird Boccia mit dem Bozner Bürgermeister Renzo Caramaschi und Vertretern des Partito Democratico zusammentreffen.

(joi/sf)
 

					

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