Tagesschau
27. September 2020 aktualisiert um 12:30
Politik und Institutionen

Italien

Referendum verschoben

Die Regierung hat die Volksbefragung zur Verkleinerung des Parlaments aufgrund des Coronavirus verschoben. Sie soll im Mai stattfinden.
Quelle © Ansa
Das Referendum zur Verkleinerung des Parlaments hätte am 29. März abgehalten werden sollen. Aufgrund des Chaos rund um das Coronavirus wurde die Volksbefragung auf Mai verschoben. Das hat heute die Regierung in Rom bei einer Sitzung beschlossen. Es sei zurzeit kaum möglich, die Bevölkerung zu den Urnen zu rufen. 

Das Parlament hat die Reform im Oktober beschlossen. Sollte die Mehrheit der Wahlberechtigten bei der Volksabstimmung die beschlossene Reform bestätigen, werden bei der nächsten Parlamentswahl nur mehr 200 Senatoren und 400 Abgeordnete wählen. Derzeit besteht das italienische Parlament aus insgesamt 945 gewählten Mitgliedern in beiden Kammern.

Mit der Verkleinerung des Parlaments würde man eine Milliarde Euro pro Legislatur einsparen, argumentiert der Movimento Cinque Stelle, der für die Reform verantwortlich ist.

(ANSA/az)

					

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