Die SVP will einen eigenen Weg gehen und scheut auch den Konflikt mit der Regierung nicht. So ist das in Bozen beschlossen worden. In Rom arbeiten müssen die Abgeordneten und Senatoren. Julia Unterberger ist die Präsidentin der Autonomiefraktion im Senat. Julia Unterberger ist als streitbare Politikerin bekannt, die manchmal auch gegen den Strom der Partei schwimmt.
Dieses Mal offenbar nicht. Unterberger steht voll und ganz hinter der Entscheidung der Parteileitung. "Ich habe bereits in meiner letzten Rede im Senat darauf verwiesen, dass es regionale Unterschiede in der Phase 2 braucht. Südtirol hat andere Notwendigkeiten und kann auch nicht mit der Lombardei verglichen werden. Es kann nicht sein, dass wir also autonome Provinz keine autonomen Befugnisse mehr haben Die Beschränkungen waren notwendig und da hat die Regierung eine gute Arbeit gemacht, doch jetzt braucht es diesen Zentralismus nicht mehr“.
Julia Unterberger wurde für die SVP in den Senat gewählt, im Senat ist sie Präsidentin der Autonomiefraktion - und als Präsidentin einer Fraktion muss sie auch die Interessen der anderen Mitglieder mitvertreten. Ob die Entscheidung der Parteileitung in der Autonomiefraktion mitgetragen wird, das ist noch offen, erklärt Julia Unterberger "Die Autonomiefraktion besteht aus sechs operativen Mitgliedern, drei gehören der SVP an. Wir wissen noch nicht, wie die anderen Kollegen zu der SVP Forderung stehen. Aber am Nachmittag ist eine Sitzung anberaumt, da werden wir erfahren, ob sie hinter unseren Forderungen stehen."
"Matteo Renzi hat heute immer wieder betont, dass Südtirol als autonome Provinz nicht wie andere Regionen behandelt werden darf. Und wir wissen, dass auch die rechten Parteien, allen voran die Lega, hinter unserer Forderung stehen. Ich möchte mich aber nicht vor den Karren derer spannen lassen, die die Regierung Conte schon immer bekämpft haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Einvernehmen mit der Regierung auf dem Verhandlungsweg eine Lösung finden werden."
Nach einem Ultimatum klingen die Aussagen von Senatorin Julia Unterberger nicht. Sie will – unabhängig von der verfassungsrechtlichen Frage weiterhin auf dem Verhandlungsweg versuchen, einen regionalen Ausstieg aus dem Coronalockdown zu erreichen.
(petr/hp)
Dieses Mal offenbar nicht. Unterberger steht voll und ganz hinter der Entscheidung der Parteileitung. "Ich habe bereits in meiner letzten Rede im Senat darauf verwiesen, dass es regionale Unterschiede in der Phase 2 braucht. Südtirol hat andere Notwendigkeiten und kann auch nicht mit der Lombardei verglichen werden. Es kann nicht sein, dass wir also autonome Provinz keine autonomen Befugnisse mehr haben Die Beschränkungen waren notwendig und da hat die Regierung eine gute Arbeit gemacht, doch jetzt braucht es diesen Zentralismus nicht mehr“.
„Südtirol kann nicht mit der Lombardei verglichen werden.“
Julia Unterberger, Präsidentin der Autonomiefratkion im Senat
Julia Unterberger wurde für die SVP in den Senat gewählt, im Senat ist sie Präsidentin der Autonomiefraktion - und als Präsidentin einer Fraktion muss sie auch die Interessen der anderen Mitglieder mitvertreten. Ob die Entscheidung der Parteileitung in der Autonomiefraktion mitgetragen wird, das ist noch offen, erklärt Julia Unterberger "Die Autonomiefraktion besteht aus sechs operativen Mitgliedern, drei gehören der SVP an. Wir wissen noch nicht, wie die anderen Kollegen zu der SVP Forderung stehen. Aber am Nachmittag ist eine Sitzung anberaumt, da werden wir erfahren, ob sie hinter unseren Forderungen stehen."
Unterstützung von Matteo Renzi?
Es ist also noch offen, ob die Autonomiefraktion geschlossen hinter der SVP Entscheidung steht. Aber ganz allein steht die SVP mit ihrer Forderung nicht da. Und der Südtiroler Weg hat auch innerhalb der Regierung Unterstützer:"Matteo Renzi hat heute immer wieder betont, dass Südtirol als autonome Provinz nicht wie andere Regionen behandelt werden darf. Und wir wissen, dass auch die rechten Parteien, allen voran die Lega, hinter unserer Forderung stehen. Ich möchte mich aber nicht vor den Karren derer spannen lassen, die die Regierung Conte schon immer bekämpft haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Einvernehmen mit der Regierung auf dem Verhandlungsweg eine Lösung finden werden."
Nach einem Ultimatum klingen die Aussagen von Senatorin Julia Unterberger nicht. Sie will – unabhängig von der verfassungsrechtlichen Frage weiterhin auf dem Verhandlungsweg versuchen, einen regionalen Ausstieg aus dem Coronalockdown zu erreichen.
(petr/hp)