Tagesschau
18. Mai 2022 aktualisiert um 18:29
Politik und Institutionen

Südtirol

Brenner bleibt auch nach 3. Juni zu

Eine Grenzöffnung am 3. Juni kommt für Österreich noch nicht in Frage. "Das ist zu früh", meint Österreichs Außenminister.
Quelle © Rai Tagesschau
Italiens Außenminister Luigi Di Maio und sein österreichischer Amtskollege Alexander Schallenberg sprachen sich grundsätzlich für eine Wiederherstellung der Reisefreiheit in der EU aus. Beide Außenminister waren sich bei ihrem Telefonat am Montagabend allerdings auch darin einig, dass die Wiederherstellung der Reisefreiheit nur schrittweise erfolgen könne, um die hart erarbeiteten Erfolge der letzten Wochen im Kampf gegen das Coronavirus nicht zu gefährden. Eine weitere Abstimmung soll auf Beamtenebene erfolgen.

Das italienische Vorhaben, die Grenzen am 3. Juni zu öffnen, komme für Österreich zu früh, hieß es am späten Abend von Seiten des Außenministeriums in Wien gegenüber Rai Südtirol. Österreich bleibe derzeit auch bei einer Öffnung der Grenze zu Slowenien zurückhaltend, hieß es.

Bilaterale Gespräche

Außenminister Alexander Schallenberg und sein italienischer Amtskollege Luigi Di Maio sprachen sich am Montagabend in einem Telefonat für die Rückkehr der vollen Reisefreiheit in Europa aus. Di Maio betonte die Einigkeit mit Schallenberg.

Sowohl Italien als auch Österreich fordern die Wiederherstellung der Reisefreiheit innerhalb der EU

Luigi di Maio, Außenminister Italien

Die beiden Länder wollten weiterhin für dieses Ziel zusammenarbeiten. Zuvor hatte bereits der italienische Minister für Europa-Angelegenheiten, Vincenzo Amendola, ein Telefongespräch mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler geführt. Dabei ging es ebenfalls unter anderem um die Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa.

Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die volle Reisefreiheit und die Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union wiederherzustellen.

Alexander Schallenberg, Außenminister Österreich

Schallenberg und Di Maio seien sich einig gewesen, dass die derzeitige Situation in Europa eine "Abnormalität" darstelle. Die Gretchenfrage aber lautet: WANN soll es die Grenzöffnung Österreichs in Richtung Süden geben? Hier gehen scheinbar die Vorstellungen auseinander.

Laut österreichischem Außenministerium soll die Wiederherstellung der Reisefreiheit nur schrittweise erfolgen, um die hart erarbeiteten Erfolge der letzten Wochen nicht zu gefährden. Der 3. Juni als Tag der Grenzöffnung kommt für Österreich jedenfalls zu früh, heißt es auf Nachfrage aus Wien. Die beiden Minister vereinbarten aber "eine weitere enge Abstimmung", auch auf Beamtenebene.

Durchfahrt nach Südtirol möglich

Laut dem "Münchner Merkur" lässt Österreich dennoch ab 3. Juni Touristen aus Deutschland nach Südtirol durch, wenn sie Tirol "ohne Aufenthalt durchqueren und die Ausreise sichergestellt ist". Die Tageszeitung zitiert dabei einen Sprecher des Innenministeriums in Wien. Um zu belegen, dass sie nach Italien wollen, müssen Urlauber an der Grenze eine Hotelbuchung oder ähnliches vorweisen.

Treffen der Europaminister

Auch die Europaminister der EU-Staaten beraten am Dienstagvormittag in einer Video-Konferenz über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Dabei geht es um abgestimmte Schritte zur Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus etwa im Reiseverkehr und bei Grenzkontrollen.

Die deutsche Regierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Darunter soll sich auch Italien befinden.

(cb/bs/apa)

					

Leseempfehlungen


					

Mehr Artikel zu Politik und Institutionen