Coronakrise

Heute wäre eigentlich.... Gemeinderatswahl

Am heutigen 3. Mai hätten in 113 Südtiroler Gemeinden die Gemeinderäte und die Bürgermeister neu gewählt werden sollen. Dann kam ein Virus dazwischen.

Heute wäre eigentlich.... Gemeinderatswahl
Pixabay
Wegen der Coronapandemie wurde die Wahl bereits im März verschoben. Ein neuer Termin steht derzeit noch nicht fest. 

Am 10 März entschieden die Landeshauptleute von Südtirol und dem Trentino die für den dritten Mai geplanten Gemeindewahlen auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Die Corona Epidemie steuerte zu diesem Zeitpunkt auf ihren Höhepunkt zu, der Lockdown stand vor der Tür. 
Mehrheit und Opposition waren sich einig, dass dies nicht der richtige Zeitpunkt für einen Wahlkampf wäre. 
Seit Anfang April machen sich die Verantwortlichen nun Gedanken über einen neuen Wahltermin. Einig ist man sich, dass die Wahl möglichst im Herbst stattfinden soll. 

Die SVP-Leitung sprach sich für den 6. September aus. Im Trentino aber bremst man, dort sind die Verantwortlichen überzeugt, dass Wahlen vor Mitte Oktober schwer möglich sein werden.

Vergangene Woche hat die Regionalregierung den für die Verschiebung des Termins nötigen Gesetzentwurf verabschiedet. Dieser lässt viel Raum für künftige Entscheidungen. Die Wahl kann demnach irgendwann zwischen 1. September und 15. Dezember stattfinden. 

(sf/petr)