Südtirol

SAD contra Land - die Streit-Hintergründe

Der Streit zwischen der SAD und dem Land spitzt sich immer weiter zu. Seit wann gibt es diesen Streit aber und worum geht es eigentlich?

SAD contra Land - die Streit-Hintergründe
LPA
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Der Streit zwischen der SAD und dem Land spitzt sich immer weiter zu. Das wurde erneut auf einer Pressekonferenz des Busunternehmens deutlich. Seit wann gibt es diesen Streit aber und worum geht es eigentlich?

Die Ursprünge der SAD reichen an die 40 Jahre zurück. In der Aktiengesellschaft Südtiroler Automobildienst wurde der öffentliche Nahverkehr des Landes zusammengefasst, den zuvor auch einige private Unternehmen durchgeführt hatten.

Eigentümer der SAD waren das Land, aber eben auch Private, zum Beispiel das Pfalzner Busunternehmen Gatterer, gegründet von Ingemar Gatterers Großvater Hans.

Gatterer contra Kompatscher

Der Öffentliche Verkehr wird seit gut zwei Jahrzehnten auch in Südtirol enorm ausgebaut. Das bedeutet auch, dass immer mehr Geld im Spiel ist. Im Jahr 2015 übernahm Ingemar Gatterer die Mehrheit bei der SAD, denn das Land musste aus wettbewerbsrechtlichen Gründen seinen Anteil verkaufen. Ein Jahr zuvor hatte Arno Kompatscher Ingemars Taufpaten Luis Durnwalder als Landeshauptmann abgelöst. Seither gibt es immer wieder Streit zwischen der SAD und dem Land.

Es geht um die Anwendung des Proporzes bei der SAD, um den Umgang des Unternehmens mit den Gewerkschaften, die Dienstpläne und den Zusatzvertrag für die Fahrer, das Informationssystem, über das die Leistungen an die Fahrgäste abgerechnet werden - und um die Frage, welchen Zugdienst in Südtirol die SAD anbietet, und welchen die italienische Staatsbahn.

Streit um Konzessionen

Kern der Auseinandersetzungen ist freilich die Neu-Ausschreibung der Busdienste im Jahr 2018, und dabei geht es um eine knappe Milliarde Euro. Gatterer schlägt eine PPP-Lösung vor, also ein gemeinsames Projekt zwischen Privatwirtschaft und Öffentlicher Verwaltung, aber das wird abgelehnt.

Im Sommer 2018 annulliert das Land hingegen im letzten Moment die eigene Ausschreibung des Dienstes - mit der Begründung, es habe ein Datenleck gegeben und deswegen sei ein ordentlicher Fortgang nicht mehr gewährleistet. In der Folge beginnt die Staatsanwaltschaft mit Ermittlungen gegen Beamte und Mitglieder der Landesregierung. Das Land wiederum entscheidet sich dafür, den Öffentlichen Nahverkehr mit einer sogenannten Inhaus-Lösung selbst durchzuführen.

(sk/ka)