Der Ministerrat in Rom hat entschieden, das Südtiroler Landesgesetz vom 8. Mai zum Neustart nach dem Corona-Lockdown nicht anzufechten.
Landeshauptmann Arno Kompatscher sieht in der Entscheidung aus Rom die Autonomie bestätigt: "Das ist eine gute Nachricht und eine Bestätigung für den Südtiroler Weg und unsere Autonomie."
Mit dem Landesgesetz Nr. 4 vom 8. Mai 2020 unter dem Titel "Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-COV-2 in der Phase der Wiederaufnahme der Tätigkeiten" hatte das Land Südtirol einen Sonderweg beschritten und Lockerungen der Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus ermöglicht.
(lb)
Landeshauptmann Arno Kompatscher sieht in der Entscheidung aus Rom die Autonomie bestätigt: "Das ist eine gute Nachricht und eine Bestätigung für den Südtiroler Weg und unsere Autonomie."
Mit dem Landesgesetz Nr. 4 vom 8. Mai 2020 unter dem Titel "Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-COV-2 in der Phase der Wiederaufnahme der Tätigkeiten" hatte das Land Südtirol einen Sonderweg beschritten und Lockerungen der Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus ermöglicht.
(lb)