Eine Gruppe von etwa 50 Migranten hat nach Angaben der polnischen Polizei die Barriere an der Grenze zu Belarus durchbrochen und ist nach Polen gelangt. Laut Polizei wurden zunächst 22 Iraker festgenommen. Alle weiteren Migranten seien kurz darauf von Grenzschützern und Soldaten festgesetzt worden, sagte eine Sprecherin des Grenzschutzes.
Die Polizei nahm zudem in der Grenzregion vier mutmaßliche Schlepper fest, die mit Flüchtlingen unterwegs waren. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um zwei Georgier, einen Polen und einen Syrer. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen, da Polen in der Grenzregion den Ausnahmezustand verhängt hat. Journalisten und Helfer dürfen nicht hinein. Das gilt auch für das Grenzgebiet auf belarussischer Seite.
Polen warnte unterdessen die Migranten per SMS, Gerüchten über einen angeblich bevorstehenden Transit nach Deutschland nicht zu glauben. Unter ihnen kursiere die Nachricht, dass am 15. November Busse aus Deutschland die Migranten abholen würden und Polen sein Einverständnis zur Durchfahrt gegeben habe, hieß es in der Kurznachricht. "Das ist eine Lüge und Unfug! Polen wird seine Grenze zu Belarus weiterhin schützen."
Polen erwägt nach Angaben von Regierungschef Mateusz Morawiecki gemeinsam mit Litauen und Lettland, eine NATO-Sondersitzung zu beantragen. "Wir diskutieren gemeinsam mit Lettland und besonders mit Litauen, ob man nicht den Artikel 4 der NATO aktivieren soll", sagte Morawiecki am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Artikel 4 sieht Konsultationen vor, wenn ein Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sei.
ka/apa
Spannungen nehmen zu
Die gesamte Gruppe sei zur Grenze nach Belarus zurückgebracht worden, hieß es weiter. Nach Angaben der Polizei versuchte eine weitere größere Gruppe auch unweit des Dorfs Kolonia Klukowicze, über die Grenze zu gelangen - jedoch vergeblich. Die Flüchtlinge bewarfen die Beamten demnach mit Steinen, ein Beamter wurde leicht verletzt.Die Polizei nahm zudem in der Grenzregion vier mutmaßliche Schlepper fest, die mit Flüchtlingen unterwegs waren. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um zwei Georgier, einen Polen und einen Syrer. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen, da Polen in der Grenzregion den Ausnahmezustand verhängt hat. Journalisten und Helfer dürfen nicht hinein. Das gilt auch für das Grenzgebiet auf belarussischer Seite.
Tausende harren in Kälte aus
Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt harren Tausende Migranten seit mehreren Tagen auf der belarussischen Grenze in provisorischen Camps im Wald aus. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko wird beschuldigt, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen.Polen warnte unterdessen die Migranten per SMS, Gerüchten über einen angeblich bevorstehenden Transit nach Deutschland nicht zu glauben. Unter ihnen kursiere die Nachricht, dass am 15. November Busse aus Deutschland die Migranten abholen würden und Polen sein Einverständnis zur Durchfahrt gegeben habe, hieß es in der Kurznachricht. "Das ist eine Lüge und Unfug! Polen wird seine Grenze zu Belarus weiterhin schützen."
EU-Sanktionen gegen Belarus?
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bekräftigte in der französischen Zeitung "Le Journal du Dimanche", die EU-Außenminister würden am Montag Sanktionen gegen Belarus beschließen. Damit werde die Grundlage dafür gelegt, dass jeder Beteiligte an dem Menschenschmuggel mit Strafmaßnahmen belegt werden könne.Polen erwägt nach Angaben von Regierungschef Mateusz Morawiecki gemeinsam mit Litauen und Lettland, eine NATO-Sondersitzung zu beantragen. "Wir diskutieren gemeinsam mit Lettland und besonders mit Litauen, ob man nicht den Artikel 4 der NATO aktivieren soll", sagte Morawiecki am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Artikel 4 sieht Konsultationen vor, wenn ein Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sei.
ka/apa