​Neuer Staatspräsident

Parteien in Italien starten Beratungen

Mitte-Rechts-Parteien unterstützen Kandidatur von Ex-Premier Berlusconi. Mitte-Links dagegen

Parteien in Italien starten Beratungen
Ansa
In Italien haben die Parteien informelle Gespräche zur Findung eines neuen Staatsoberhauptes begonnen. Der neue Präsident bzw. die neue Präsidentin soll im kommenden Monat vom Parlament und Vertretern der Regionen gewählt werden. Gesucht wird ein Nachfolger für Sergio Mattarella, dessen siebenjähriges Mandat im Februar ausläuft. Mattarella hat erklärt, er stehe für ein zweites Mandat nicht zur Verfügung.

Salvini will vermitteln

Der Chef der mitregierenden, rechten Lega-Partei, Matteo Salvini, traf am Montag den viermalige Premier und amtierenden Chef der mitregierenden Partei Forza Italia Silvio Berlusconi, den die Mitte-Rechts-Parteien gern als Kandidaten der Regierungskoalition ins Rennen schicken wollen.

„Ich werde alle Parteivorsitzenden im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen kontaktieren und sie um einen Moment des Dialogs und des Meinungsaustauschs bitten."

Matteo Salvini, Vorsitzende Lega
Er habe in der Frage auch Vertreter der Südtiroler Volkspartei (SVP) kontaktiert.

Auch Meloni für Berlusconi

Am Sonntag hatte Giorgia Meloni, die Vorsitzende der rechten Oppositionspartei Frateli d’Italia (FdI), erklärt, sie sei dafür, dass Berlusconi zum neuen Präsidenten gewählt werde. Das nächste Staatsoberhaupt müsse vor allem ein "Patriot" sein. Die FdI gehört zusammen mit der Lega und der Forza Italia zu einem Mitte-rechts-Bündnis. Meloni betonte, die Mitte-Rechts-Parteien würden im Parlament über die notwendige Mehrheit verfügen, um trotz des Widerstands der Mitte-links-Kräfte Berlusconi zum neuen Staatsoberhaupt zu wählen.

Erstmals eine Frau?

Die Mitte-Links-Parteien stemmen sich gegen eine Kandidatur Berlusconis, gegen den in Mailand ein Prozess wegen Zeugenbestechung läuft. Laut den Sozialdemokraten muss der neue Staatspräsident eine parteiübergreifende Persönlichkeit mit Prestige sein. Als mögliche Kandidaten werden der sozialdemokratische Ex-Premier und Jurist Giuliano Amato und Marta Cartabia genannt. Die parteiunabhängige Cartabia könnte erstes weibliches Staatsoberhaupt werden.

(apa/pt)