Tagesschau
30. Juni 2022 aktualisiert um 20:03
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EU-Kommission will Hassrede in Liste von EU-Verbrechen aufnehmen

"Hetze und Hasskriminalität haben in Europa massiv zugenommen". Die EU-Kommission will nun Strafbestände einheitlich regeln.
Quelle © Ansa EU ohne Hassreden: Kommissionsgebäude in Brüssel
EU ohne Hassreden: Kommissionsgebäude in Brüssel
Hassrede und Hassverbrechen sollen in die Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufgenommen werden, so der Plan der EU-Kommission. Dies solle dafür sorgen, dass es in allen EU-Ländern gemeinsame Mindestvorschriften zur Festlegung von Straftatbeständen und Strafen gibt.

"Hetze und Hasskriminalität haben in Europa massiv zugenommen und sind - offline und online - zu einem besonders besorgniserregenden Phänomen geworden", heißt es von der EU-Kommission. Zunehmend auch in der Coronakrise. 

"Für Hass gibt es in Europa keinen Platz", sagt Kommissionsvize Vera Jourova. "Wir müssen auf Ebene der EU tätig werden, um sicherzustellen, dass Hass überall in Europa in gleicher Weise unter Strafe gestellt wird." Deshalb sei ein gemeinsames Vorgehen der EU erforderlich.

Bislang stehen neun Verbrechen auf der gemeinsamen Liste mit Straftaten, die eine grenzüberschreitende Dimension haben. Darunter sind Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, Drogen- und Waffenhandel sowie organisierte Kriminalität.

(lb/dpa) 


					

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