Italien

Berlusconi ist raus

Für Silvio Berlusconi hätte es ein letzter Triumph werden sollen, jetzt zog er seine - inoffizielle - Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten zurück.

Berlusconi ist raus
ANSA/EPA
Silvio Berlusconi hat seinen letzten großen Politik-Traum aufgegeben. Jetzt ist der frühere Ministerpräsident und skandalumwitterte Unternehmer offiziell aus dem Rennen um das Amt des Staatspräsidenten. Auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien ließ der 85-Jährige mitteilen, dass er nicht mehr zur Verfügung stehe.

Kandidatenpoker geht weiter

Nun wollen seine Partei Forza Italia sowie die Lega und Fratelli d'Italia einen anderen Kandidaten für die Nachfolge von Staatschef Sergio Mattarella suchen und präsentieren. 

"Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als Präsident der Republik vorzuschlagen", teilte Berlusconi mit. "Ich werde meinem Land auf andere Art dienen."

Er hatte zuletzt noch intensiv versucht, genug Wahlleute für die Abstimmungen für sich zu gewinnen. Nun behauptete er, auf eine Kandidatur zu verzichten, obwohl er die nötigen Stimmen - das heißt mindestens 505 der insgesamt 1009 Wahlleute - gesichert hätte. In den vergangenen Tagen deuteten Experten und Helfer allerdings an, dass Berlusconi bis zu 100 Wahlleute gefehlt hatten.

Uneinigkeit auf allen Seiten

Während sich die Parteichefs von Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d'Italia (Giorgia Meloni) zuletzt noch offiziell hinter eine Kandidatur Berlusconis stellten, lehnten die Mitte-Links-Parteien eine mögliche Wahl des 85-Jährigen entschieden ab. Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung forderte einen "ernsthaften Austausch" der Parteien auf der Suche nach einem seriösen Präsidenten. Lega-Chef Salvini stellte unterdessen klar, nun habe zunächst Mitte-Rechts "die Ehre und Verantwortung, seine Vorschläge zu machen".

Draghi oder Mattarella?

Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als Mitfavorit auf die Wahl. Berlusconi und andere Parteichefs aber drängen darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe, um seine erfolgreiche Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortzusetzen. Bei einem Wechsel des ehemalige EZB-Chefs ins Präsidentenamt drohen Neuwahlen und ein vorübergehender Stopp der Reformen.

Der scheidende Staatspräsident Sergio Mattarella hat bereits eine weitere siebenjährige Amtszeit ausgeschlossen, trotzdem wollen ihn einige Politker noch überzeugen. In einer Umfrage schneidet Mattarella von allen abgefragten Kandidaten übrigens am besten ab. 65 Prozent gaben an, dass sie "zufrieden" mit einer zweiten Amtszeit des Präsidenten wären. 


ansa dpa ka