Tagesschau
18. Mai 2022 aktualisiert um 18:29
Politik und Institutionen

Italien

Europäische Volkspartei ist für Berlusconi

Die Europäische Volkspartei unterstützt Silvio Berlusconi, dieser will Staatspräsident werden. SVP berät am Montag darüber.
Quelle © Ansa Silvio Berlusconi will Staatspräsident werden
Silvio Berlusconi will Staatspräsident werden
Nach der Einigung von Italiens Mitte-Rechts-Parteien auf Silvio Berlusconi (85) als Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes hat Europa-Politiker Manfred Weber dessen Kandidatur befürwortet.

"Als Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei unterstütze ich Berlusconi für die Präsidentschaft der Republik, weil er gezeigt hat, dass er das Bewusstsein hat, um das Amt zu bekleiden", sagte der CSU-Politiker der italienischen Zeitung "Corriere della Sera".

Am Freitagabend hatte sich unter anderem die Parteiführung der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia, der rechten Lega, der rechtsradikalen Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) dazu in Berlusconis Villa Grande in Rom getroffen.

"Die Parteichefs der Koalition haben vereinbart, dass Silvio Berlusconi die richtige Figur ist, um in dieser schwierigen Lage das höchste Amt mit Autorität und Erfahrung zu besetzen, die das Land verdient und die Italiener erwarten", hieß es im Anschluss.

Berlusconi gilt schon länger als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten. Bisher schätzen Beobachter jedoch, dass er noch nicht auf die nötigen Stimmen kommt. Berlusconi soll deshalb schon länger mit Unentschlossenen anderer Parteien in Kontakt stehen. Der erste Wahlgang ist für den 24. Jänner in Rom geplant.

Führende Politiker des Mitte-Links-Blocks sehen Berlusconis Kandidatur kritisch. Giuseppe Conte - Parteichef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Vorgänger des aktuellen Ministerpräsidenten Mario Draghi - bezeichnete sie als "undenkbare Option".

"Die Figur des Präsidenten der Republik muss ein hohes und unbestrittenes moralisches Profil widerspiegeln. Ich glaube nicht, dass sich Berlusconi mit diesen Anforderungen rühmen kann", twitterte die linke Politikerin Loredana de Petris von den Liberi e Uguali (die Freien und Gleichen).

Vonseiten der Südtiroler Volkspartei gibt es keine Entscheidung dazu. "Wir reden am Montag in der Partei darüber", sagt Parteiobmann Philipp Achammer.

Für SVP-Europarlamentarier Herbert Dorfmann ist die Entscheidung der EVP logisch und konsequent: "....immerhin ist Silvio Berlusconi Mitglied der EVP", so Dorfmann.

cb/apa

					

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