​Staatspräsident

Er ist wieder da

Das Mitte-Rechts-Lager will Berlusconi als neuen Präsidenten. PD-Chef Letta: „Er meint es ernst“

Er ist wieder da
Ansa
Es sind nur noch 11 Tage – dann findet die erste Runde der Präsidentenwahl statt. Bisher hielten sich alle Kandidaten noch mehr oder weniger bedeckt. Jetzt ist aber Schluss mit dem Versteckspiel. Heute ist der 85-jährige Medientycoon und ehemalige Regierungschef Silvio Berlusconi vorgeprescht: Er will Staatspräsident werden.

Salvini für Berlusconi

Dabei kann Berlusconi auf die Unterstützung des Mitte-Rechts-Lager zählen. Dazu gehören Salvinis Lega, die „Fratelli d’Italia und Berlusconis Forza Italia. Der Mitte-Rechts-Block allein verfügt aber nicht über genügend Stimmen. Also muss Berlusconi auch noch außerhalb seines Blockes fischen. Da kann ein wenig Werbung in eigener Sache nicht schaden.

Ganzseitiges Inserat

In der Berlusconi-Tageszeitung "Il Giornale" erschien heute ein ganzseitiges Inserat, in dem seine Errungenschaften während seiner jahrzehntelangen Karriere als Unternehmer und Politiker aufgelistet wurden.

„Berlusconi ist der kompetenteste Italiener in Sachen internationaler Politik, er pflegt eine tiefe, persönliche Freundschaft zu den prominentesten Weltführern."

Inserat „Il Giornale“
Veröffentlicht wurde das Inserat von einer Gruppe, die sich als "Forza Seniores" bezeichnete und offenkundig Verbindungen zu Berlusconis Partei Forza Italia hat.

Was spricht für Berlusconi?

Er wirbt mit dem Versprechen Übergangs-Ministerpräsident Mario Draghi bis zum Ablauf der Legislaturperiode im März 2023 auf dessen Posten zu belassen. Eine Idee, die vielen Italienern behagt, lenkt „Super-Mario“ Italien ja recht souverän durch die Corona-Krise. Berlusconi telefonierte deshalb auch mit etlichen Parlamentariern aus verschiedenen Lagern und die scheinen teilweise nicht abgeneigt. PD-Chef Enrico Letta ist konsterniert:

"Berlusconi meint es mit seinen Plänen ernst."

Enrico Letta, PD-Chef

Wer sind seine Gegner?

Das Mitte-Links-Lager ist noch unentschlossen. Einige wollen Sergio Mattarella zu einer erneuten Kandidatur überreden. Für andere ist Ministerpräsident Mario Draghi der Favorit. Doch dieser genießt hohe Zustimmungswerte als Ministerpräsident. Auch die Juristin Marta Cartabia wird immer wieder genannt. Die Justizministerin wäre die erste Frau auf diesem Posten.
Die Wahl beginnt am 24. Jänner. 1.009 Wahlleute sind wahlberechtigt (630 Abgeordneten, die 315 gewählten Senatoren, sechs Senatoren auf Lebenszeit sowie 58 Vertreter der Regionen). Die Wahl findet in geheimer Abstimmung statt. Für die ersten zwei Wahlgänge ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit.

Die langwierigste Wahl war jene von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.

(pt/apa)
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Justizministerin Marta Cartabia ANSA
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