Auf einer Pressekonferenz hat Landtagspräsidentin Rita Mattei die Bedeutung der Volksabstimmung am Sonntag erklärt und alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, die Informationsbroschüre des Landtages dazu konsultieren, die auch online verfügbar ist. Einen kurzen grafischen Überblick (ohne Wahlempfehlungen der Parteien) erhalten sie auch hier.
Die Landtagspräsidentin wies darauf hin, dass es bei dem Referendum um ein Landesgesetz geht, das einige Bestimmungen der derzeit geltenden Regelung über die direkte Demokratie – darunter jene zum bestätigenden Referendum – und das Gesetz zum Rat der Gemeinden ändert. Die Broschüre mit den Wahlempfehlungen der einzelnen Parteien kann auch online auf der Homepage www.landtag-bz.org heruntergeladen werden.
Die Landtagspräsidentin rief alle Wahlberechtigten dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und erinnerte dran, dass Wählen auch eine Pflicht als Staatsbürger:in sei. Sie erinnerte daran, dass das Referendum in jedem Fall gültig ist, es müsse kein Quorum erreicht werden. Das bedeutet, nur diejenigen, die zur Abstimmung gehen, werden also über das Ergebnis entscheiden, und dieses gilt auch für jene, die zu Hause bleiben.
Die Wahllokale am Sonntag, dem 29. Mai, von 7 bis 21 Uhr geöffnet sind. Mattei erklärte auch, dass es nicht möglich gewesen sei, das Landesreferendum vom 29. Mai mit dem staatsweiten Referendum vom 12. Juni zusammenzulegen, da dieses andere Modalitäten habe. Wahlberechtigt sind 387.140 Bürger:innen in Südtirol.
ka
Direkte Demokratie
Landtagspräsidentin ruft zur Volksabstimmung auf
Die Landtagspräsidentin appelliert an alle Wahlberechtigten: „Nehmen Sie am Sonntag an der Volksabstimmung teil“.
