Italien

Neuwahlen: Kampf um die Plätze

Weil das Parlament bei den Neuwahlen am 25. September verkleinert wird, hat unter den großen Parteien in Italien der Kampf um die Listenplätze schon begonnen.

Neuwahlen: Kampf um die Plätze
Ansa
Schon jetzt gibt es lange Gesichter zu sehen in den Parlamentskreisen. Denn die Parteien haben bereits damit begonnen ihre Listenplätze zu erstellen, was sich diesmal aber alles andere als einfach gestaltet. Es stehen nämlich 345 Plätze weniger zur Verfügung als bisher. Dies weil die Verfassungsreform aus dem Jahr 2021 bei den vorgezogenen Parlamentswahlen Ende September zum ersten Mal angewandt wird. Die Reform also, die die Anzahl der Parlamentarier deutlich reduziert.

Kurzer Wahlkampf

Es liegt also auf der Hand, dass die Listenplätze jetzt noch begehrter sind als bisher. Zumal es statt wie bisher knapp 1.000 künftig nur mehr 600 Parlamentarier gibt. Bis Mitte August müssen die Listen stehen, die Zeit drängt diesmal also extrem. Dasselbe gilt aber auch für die Weichen, die die Parteien für diesen außergewöhnlich kurzen Wahlkampf stellen müssen. Ein Wahlkampf, der daher ausgesprochen hart zu werden verspricht, allen Appellen vonseiten des Staatspräsidenten zum Trotz.

Aber nicht nur aus Zeitgründen droht eine Schlammschlacht bevorzustehen: Sondern auch weil vor allem Giorgia Meloni von der rechtsextremen Partei Fratelli d`Italia, für große Unruhe sorgt, auch auf internationalem Parkett. Die US-amerikanische Zeitung New York Times etwa befürchtet einen dramatischen Rechtsruck in Italien. Immerhin liegt die Partei von Meloni derzeit bei 23 Prozent, gleichauf an der Spitze mit dem Partito democratico. Und der PD hat sich in diesem gerade begonnenen Wahlkampf jedenfalls schon klar gegen Meloni positioniert.

PD nicht mit Grillini

Der PD hat auch eine künftige Zusammenarbeit mit der Fünfsternebewegung endgültig ad acta gelegt , wie Parteichef Enrico Letta inzwischen ebenfalls dezidiert erklärte. Ansonsten ist noch alles offen im Mittelinkslager.
Morgen setzt sich die Führungsspitze des PD zusammen, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Gespräche mit Politikern verschiedener Zentrumsparteien laufen zwar bereits, etwa mit Luigi di Maio, dem bisherigen Außenminister, der den Movimento 5 Stelle den Rücken gekehrt hat . Gespräche laufen aber auch mit Carlo Calenda , dessen Partei Azione bereits bei den Gemeindewahlen erfolgreicher als erwartet abgeschnitten hatte. Entschieden ist bisher aber noch nichts.

Was machen die Rechtsparteien?

Fratelli  d`Italia, Lega und Forza Italia treten geeinter denn je auf. Sie haben bereits den Einzug in den Regierungspalast im Visier. Lega-Chef Matteo Salvini sowie Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi und Meloni wollen sich morgen oder am Mittwoch treffen, um die weiteren Schritte zu planen und auch darüber zu beraten, welche Partei aus ihrem Lager bei einem Sieg von Mitterechts den künftigen Regierungschef oder Chefin bestimmen wird. 
 
uvd/hase