Landtag: Vereidigung mit Unterbrechung

Der neue Landtag steht offiziell. Josef Noggler ist vorläufiger Präsident. Beim Eid musste Hubert Messner Jürgen Wirth Anderlan unterbrechen.

Landtag: Vereidigung mit Unterbrechung
Rai Tagesschau
Hubert Messner (Mitte) leitete die konstituierende Sitzung

Drei Wochen nach den Landtagswahlen ist der neue Südtiroler Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die 17. Legislaturperiode ist damit eingeleitet. 

Die erste Landtagssitzung wurde vom SVP-Abgeordneten Hubert Messner geleitet, dem ältesten der Abgeordneten. Ihm standen - wie von der Geschäftsordnung vorgesehen - die beiden jüngsten Abgeordneten aus zwei verschiedenen Sprachgruppen zur Seite: Zeno Oberkofler von den Grünen und Angelo Gennaccaro von der Liste La Civica. 

Die Sitzordnung wurden dieses Mal verhandelt. Rai Tagesschau
Die Sitzordnung wurden dieses Mal verhandelt.

Vereidigung mit Unterbrechung

Wie vorgesehen mussten die 35 Abgeordneten bei der konstituierenden Sitzung den Eid auf die Verfassung ablegen. Die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit legten den Schwur mit dem Zusatz  ab: "....und werde mich gemäß der Verfassung für die Selbstbestimmung einsetzen". 

Jürgen Wirth Anderlan wollte der Eidesformel eine Liste jener Punkte der Verfassung hinzufügen, die aus seiner Sicht einzuhalten seien. Der SVP-Abegordnete Hubert Messner, der als ältester Abgeordneter die Sitzung leitet, unterbrach ihn und verwies auf die ihm später zustehende Redezeit. Wirth Anderlan legte schließlich den Eid mit dem Zusatz ab "und werde mich gemäß der Verfassung für meine Heimat einsetzen."

 

 Jürgen Wirth Anderlan beim Eid auf die Verfassung Rai Tagesschau
Jürgen Wirth Anderlan beim Eid auf die Verfassung

Noggler ist vorläufig Landtagspräsident

Sepp Noggler ist im Anschluss zum provisorischen Präsidenten des Landtages gewählt worden. Er erhielt 28 von 35 Stimmen. Zuvor teilte Arno Kompatscher mit, dass man dem Präsidium der vorherigen Legislatur die provisorische Leitung des Landtages anvertrauen wolle und nur jene Abgeordneten ersetzen wolle, die nicht mehr in den Landtag gewählt wurden. 

Marco Galateo von den Fratelli D'Italia wurde zum Vizepräsidenten gewählt. Präsidialsekretäre wurden Franz Locher und Hubert Messner von der SVP sowie Maria Elisabeth Rieder vom Team K . Alle Präsidiumsmitglieder verpflichteten sich schriftlich dazu, nach der Bildung der Landesregierung zurückzutreten.

Erste Sondierungsgespräche am Nachmittag

Am frühen Nachmittag geht es dann für die Parteien mit einer der wichtigsten Aufgaben zu Beginn der Legislaturperiode los: Es beginnen die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung. Landeshauptmann Arno Kompatscher und SVP-Obmann Philipp Achammer treffen ab 14 Uhr mit Vertretern von vier Listen zusammen. Die ersten Gespräche gibt es mit der Liste Vita, danach mit der Liste La Civica sowie gegen Abend mit Lega und Fratelli d‘Italia. 

Gespräche mit dem PD, den Freiheitlichen, den Grünen, der Südtiroler Freiheit und dem Team K finden am Donnerstag statt. Am Freitag stehen jene mit Thomas Widmann und Jürgen Wirth Anderlan auf dem Terminkalender der SVP.

Von den 35 Sitzen im Landtag sind 15 mit Neueinsteigern besetzt. Der Erfolgreichste ist der ehemalige Primar der Neonatologie in Bozen, Hubert Messner (SVP). Für die SVP sitzen nun insgesamt 13 Mandatare im Landtag, mit je vier Abgeordneten sind das Team K und die Süd-Tiroler Freiheit vertreten, die Grünen haben drei Mandate errungen. Die restlichen 11 Sitze verteilen sich auf 8 Parteien. 

Insgesamt wurden zehn Frauen und 25 Männer in das Hohe Haus gewählt. Die Sitzverteilung im Landtag finden Sie hier.