Landtag

Wieder Stichwahl: Gennaccaro als Vize-Landtagspräsident gewählt

Auch bei der Wahl des Vize-Landtagspräsidenten ist die Regierungsmehrheit nicht auf einer Linie: Drei Wahlgänge waren erforderlich.

Wieder Stichwahl: Gennaccaro als Vize-Landtagspräsident gewählt
Rai Tagesschau
Angelo Gennaccaro (La Civica)

Ganz im Stil der Wahl des Landtagspräsidenten ging es auch bei der Wahl seines Stellvertreters weiter. Wieder gab es im ersten Wahlgang keine Entscheidung. Die Mehrheit hatte Angelo Gennaccaro (La Civica) für das Amt vorgeschlagen. Die Opposition sprach sich für Sandro Repetto (PD) als Gegenkandidaten aus. Im ersten Wahlgang entfielen 16 Stimmen auf Gennaccaro, 15 auf Repetto, zwei Stimmzettel blieben weiß, zwei waren ungültig. Die Mehrheit von 18 Stimmen wurde damit nicht erreicht.

Auch zweiter Wahlgang ohne Sieger

Die Abgeordneten mussten also ein zweites Mal abstimmen. Der neue Landtagspräsident Arnold Schuler verkündet 15 Minuten später das Ergebnis: 35 abgegebene Stimmen: Gennaccaro 17 - Repetto 16, zwei weiß. Auch für Gennaccaro geht es somit in die Stichwahl. Die Mehrheit mit ihren 19 Abgeordneten schafft es also auch nicht bei der Wahl des Vize-Landtagspräsidenten einen Konsens zu finden. Die geheime Abstimmung spielt den internen Kritikern dieser Regierungskoalition also in die Hände, ein stiller Protest. Die Reaktion des SVP-Fraktionssprecher Harald Stauder: Eine Anfrage um Unterbrechung für 15 Minuten. 

Die Stichwahl des Vize-Landtagspräsidenten

Um 16:05 Uhr dann der dritte Wahlgang, hier genügt die einfache Mehrheit, wer mehr Stimmen erhält wird Vize-Landtagspräsident. Eine viertel Stunde später das Ergebnis: Angelo Gennaccaro erhält 19 Stimmen, Sandro Repetto 16. Die Unterbrechung hat geholfen, die Mehrheit tritt geschlossen auf und sichert so Angelo Gennaccaro den ihm versprochenen Posten als Vizepräsident des Südtiroler Landtags. 

Präsidialsekretäre des Südtiroler Landtags sind Maria Elisabeth Rieder, Franz Locher und der mit 20 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt wurde. Stauder ersetzt im Landtagspräsidium Hubert Messner, der Landesrat wurde.