Tagesschau
09. Mai 2021 aktualisiert um 08:38
Politik und Institutionen

Jugendpolitik

Landtag für Wahlrecht ab 16

Über ein Wahlrecht ab 16 ist zuletzt immer wieder diskutiert worden. Jetzt ist das Thema erneut da: Der Landtag möchte das Wahlalter senken.
Quelle © Ansa Wähler vor einer Sektion in Bozen
Wähler vor einer Sektion in Bozen
Die Debatte um das Wahlrecht mit 16 ist lange. Immer wieder ist sie geführt worden. Auch in Italien ist in letzter Zeit immer wieder aufgeflackert. Zuletzt hatten Enrico Letta bei seiner Wahl zum Sekretär des Partito Democratico den Vorschlag gemacht, das Wahlalter auf 16 zu senken. Letta hatte das 2019 schon einmal vorgeschlagen, Walter Veltroni tat dasselbe 2007 als er Sekretär des PD wurde. Die Lega hat 2015 eine Gesetzesinitiative vorgelegt.

Auch der Landtag hat über dieses Thema debattiert.

Er hat sich dabei für das Wahlrecht für junge Menschen ab 16 ausgesprochen. Er hat einen Begehrensantrag gut geheißen, den mehrere Abgeordnete der Südtiroler Volkspartei (SVP) und des Partito Democratico (PD) eingebracht hatten. Mit diesem Antrag fordert der Landtag das Parlament und die Regierung in Rom auf, das Wahlalter auf 16 zu senken. Erstunterzeichner des Antrages ist der SVP-Landtagsabgeordnete Helmuth Tauber. Er betonte, dass das Wahlrecht mit 18 nicht mehr zeitgemäß sei.

„Die jungen Leute wollen immer stärker Mitverantwortung übernehmen und zu den verschiedensten Dingen mitdiskutieren und auch mitentscheiden. Angesichts der demografischen Entwicklung hin zu einer alternden Gesellschaft ist dies auch dringend notwendig, um das Gleichgewicht weiterhin aufrecht zu erhalten.“

Der Antrag erhielt viel Zustimmung bei Mehrheit und Opposition und wurde mit entsprechend breiter Mehrheit verabschiedet.

Es kann gut sein, dass in Rom für dieses Ansinnen die Tore offenstehen.

pm/sf

					

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