Mit einem Protestmarsch in Bozen haben am Abend rund fünfhundert Menschen gegen eine mögliche Regierung zwischen SVP und rechten Parteien demonstriert. Viele Demonstranten hatten Kerzen dabei. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen: „Wehret den Anfängen“ und „Menschenrechte statt rechte Menschen“.
Der Protestzug startete am Bahnhofsplatz und zog am Landtag vorbei durch die Innenstadt bis zur SVP-Parteizentrale in der Brennerstraße. Zum Protest aufgerufen hatten verschiedene Organisationen und Bürgerbewegungen, darunter Climate Action South Tyrol, die Organisatorinnen des Frauenmarsches und die Omas gegen Rechts.
Die Koalitionspartner in spe - SVP, Freiheitliche, Fratelli d'Italia, Lega und La Civica - berieten derweil im Landtag über mögliche Inhalte ihrer künftigen Zusammenarbeit. In einer Aussendung im Anschluss an die Koalitionsverhandlungen wurde mitgeteilt, die Gespräche sachlich und konstruktiv verlaufen seien. Die jeweiligen grundsätzlichen Positionen und Schwerpunkte seien besprochen worden. “Anschließend wurden diese Schwerpunkte thematisch geordnet sowie entweder einzelnen Arbeitstischen oder dem zentralen Koalitionstisch zugeordnet.”
Gesprächsangebot abgelehnt?
Zum Protest draußen vor der Tür hieß es: “Von Seiten des Koalitionstisches wurde das Angebot unterbreitet, dass die Arbeiten unterbrochen werden und eine Delegation der Protestgruppe empfangen und angehört wird, um diesen die Gelegenheit zu geben, die Gründe für ihren Protest darzulegen. Diese Einladung zum gemeinsamen Gespräch wurde abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass man sich nur unter der Voraussetzung treffen würde, wenn eine andere Koalitionsvariante ernsthaft ins Auge gefasst werde.”
Die Koalitionspartner haben laut Aussendung vereinbart, über das Wochenende digital weiterzuarbeiten. Das nächste Präsenztreffen für alle Arbeitstische soll am Montag, 11. Dezember, stattfinden. Ob dann auch wieder demonstriert wird, bleibt abzuwarten.
Rai Tagesschau