Pestiziddebatte

​Schuler schließt außergerichtliche Einigung in Pestizid-Affäre aus

Es wird wohl keine außergerichtliche Einigung in der Pestizid-Affäre geben. Die Verhandlungen sind laut Landesrat Schuler gescheitert.

​Schuler schließt außergerichtliche Einigung in Pestizid-Affäre aus
SVP/Rai Tagesschau
Die Verhandlungen von Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler mit dem Umweltinstitut München, Autor Alexander Schiebel und dem Oekom-Verlag scheinen gescheitert. Er erkenne „keinen Willen zu außergerichtlichen Einigung", so Schuler.
 
Erst kurz vor Beginn der Gerichtsverhandlungen Mitte September hatte Schuler angekündigt, die Anzeige, die er 2017 gemeinsam mit 1600 Bauern gegen den Buchautor Alexander Schiebel, den Oekom-Verlag und das Umweltinstitut München wegen übler Nachrede und Markenverletzung erstattet hatte, zurückzuziehen, unter bestimmten Bedingungen. Die Angeklagten hätten in einem Gespräch eine bestimmte Bereitschaft zu einer außergerichtlichen Einigung erkennen lassen. (Wir haben berichtet.)

 Von den Angeklagten beziehungsweise deren Anwälten gab es keine Bereitschaft für das Zustandekommen einer Vergleichsvereinbarung.

Arnold Schuler, Landwirtschaftslandesrat

 
Zu so einer Einigung wird es laut Schuler nun wohl nicht kommen. „Von den Angeklagten beziehungsweise deren Anwälten gab es keine Bereitschaft für das Zustandekommen einer Vergleichsvereinbarung“, heißt es aus dem Ressort für Landwirtschaft.
 
Außerdem hätten Aktionen sowie E-Mails und Videos der Angeklagten, die während der Vergleichsgespräche zwischen den Anwälten medial verbreitet wurden, darauf schließen lassen, dass eine außergerichtliche Einigung im Grunde nicht gewollt sei. Ein Wille zum respektvollen Umgang sei nicht sichtbar.

Schuler: „Verfahren wird seinen Lauf nehmen“

 „Da unser Friedensangebot nicht angenommen worden ist, müssen wir die Vergleichsverhandlungen als gescheitert erachten und die Verfahren werden wohl ihren Lauf nehmen", erklärt Schuler.

Auch die Bauern, welche die Anzeigen erstattet haben, die Obmänner der Erzeugerorganisationen VOG und VIP sowie als Vertretung der bäuerlichen Familienbetriebe der Südtiroler Bauernbund mit der Südtiroler Bauernjugend, der Südtiroler Bäuerinnenorganisation und der Seniorenvereinigung hätten sich mittlerweile gegen eine außergerichtliche Einigung ausgesprochen.
 
br