Tagesschau
17. Oktober 2021 aktualisiert um 20:36
Politik und Institutionen

Wien

Schallenberg: „Kein Grund für Entschuldigung wegen ÖVP-Ermittlungen“

Neo-Kanzler Alexander Schallenberg hat in seinen ersten Interviews seine viel kritisierten Aussagen, wonach der die strafrechtlichen Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz für falsch hält, verteidigt.
Quelle © Ansa  Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg
Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg
Die Suppe sei dünn, sagte Alexander Schallenberg (ÖVP) in mehreren Interviews. Er habe großes Vertrauen, dass sich die Vorwürfe gegen Kurz in Luft auflösen werden. Damit nehme er die Ergebnisse der Ermittlungen nicht vorweg und er sei auch der Meinung, dass es für einen Kanzler passend sei, sich derart zu äußern, so Schallenberg.
 
Er hatte die umstrittenen Aussagen in seiner ersten kurzen Ansprache nach seiner Angelobung als Kanzler getätigt. Auf die Frage, ob Kurz die moralische Integrität hat, um wieder Kanzler zu werden, antwortete Schallenberg in der "ZiB2" mit "sicher".

„Ich habe nicht das Bedürfnis mich zu entschuldigen.“

Bundeskanzler Alexander Schallenberg
Der neue Kanzler sieht auch keinen Grund, sich für die ÖVP-Chats, die Kurz zum Rücktritt gezwungen haben, zu entschuldigen, wie das Bundespräsident Alexander Van der Bellen getan hat. "Ich war nicht Teil dieser Chats, ich war nicht Teil dieser Prozesse. (...) Ich sehe jetzt aus meiner persönlichen Warte als Bundeskanzler Alexander Schallenberg nicht das Bedürfnis, dass ich mich jetzt entschuldigen müsste", so Schallenberg im Interview.
 
"Das ist natürlich ein Umgangston, der einen stören kann. Man darf aber auch nicht vergessen, dass das natürlich Nachrichten sind, die sozusagen privat gedacht waren, ähnlich wie ein Brief und da sollte man, bevor man moralisch urteilt, jeder für sich eine Gewissenserforschung betreiben, ob er noch nie im Leben bei einer hitzigen Verhandlung etwas geschrieben hat, was er so nicht gern in der Öffentlichkeit sähe", so Schallenberg weiter.

Meinungsforscherin enthaftet

Unterdessen ist die im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre festgenommene Meinungsforscherin Sabine Beinschab enthaftet worden. „Die zum Zeitpunkt der Festnahme angenommenen Haftgründe liegen nicht mehr vor", sagte ein Sprecher der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft, es wurde kein Antrag auf U-Haft gestellt.
 
Beinschab war Dienstagfrüh an ihrer Privatadresse wegen Verdunkelungsgefahr festgenommen worden, wobei die Festnahmeanordnung ein Richter bewilligt hatte. Im Anschluss soll sie - offiziell nicht bestätigten - Informationen der APA zufolge im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung vernommen worden sein.
 
(al/apa)

					

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